Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: 01. Mai 2011)

• 1. Geltungsbereich
• 2. Vertragsschluss
• 3. Gegenstand der Geschäftsbedingungen
• 4. Leistungsumfang
• 5. Mitwirkungs- und Sorgfaltspflicht
• 6. Abnahme
• 7. Nutzungsvoraussetzungen
• 8. Nutzungsumfang
• 9. Urheberrecht und Lizenzvereinbarungen
• 10. Entgelte, Preisänderungen
• 11. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt
• 12. Zahlungsverzug
• 13. Pflichten des Kunden
• 14. Steuern und Gebühren
• 15. Vertragsdauer und -kündigung
• 16. Datenschutz
• 17. Gewährleistung
• 18. Haftungsbeschränkungen
• 19. Sonstiges
• 20. Erfüllungsort, Gerichtsstand
• 21. Teilnichtigkeit

1. Geltungsbereich

Unsere Leistungen, Angebote und Lieferungen basieren ausschließlich auf diesen Geschäftsbedingungen. Abweichende Bedingungen erkennen wir nur nach schriftlicher Zustimmung an.
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten ohne erneute Vereinbarung für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen.

2. Vertragsschluss

Der Vertrag kommt mit der Firma

SEFICOM
Inhb. Sebastian Fichte
Kunigundenstr. 6
91074 Herzogenaurach
(nachfolgend SEFICOM genannt)

und dem Auftraggeber zustande.
2.1. SEFICOM hat das Recht, Kundenanträge ohne Begründung abzulehnen.

3. Gegenstand der Geschäftsbedingungen

Die Erstellung und Betreuung von Internetprojekten, Datenbanken und eCommerce-Lösungen, Registrierung und / oder Pflege von Domainnamen und / oder eMail-Adressen im Auftrag des Kunden bei den zuständigen Registrierungstellen. Außerdem alle Serviceleistungen, die mit der Erbringung und Fertigstellung unserer Leistung in Verbindung stehen. Der Kunde trägt das Risiko dafür, dass der Vertragsgegenstand seinen Wünschen entspricht.

4. Leistungsumfang

Die Leistungen werden durch SEFICOM selbst oder durch dritte Vertreter erbracht. Wir behalten uns das Recht vor, unsere Lieferungen und Leistungen im Rahmen des technischen Fortschritts zu verbessern.
4.1. Alle von SEFICOM genannten Termine sind unverbindlich, es sei denn es wurde ausdrücklich und schriftlich ein genauer Zeitpunkt zur Fertigstellung vereinbart.
4.2. Alle Termine stehen in Relation zur rechtzeitigern Selbstbelieferung. Teilerbringungen sind zulässig.

5. Mitwirkungs- und Sorgfaltspflicht

Der Auftraggeber stellt alle für die Erbringung der Leistung erforderlichen Daten, Unterlagen und sonstigen Informationen ordnungsgemäß, rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung. Der Auftraggeber haftet bei Übermittlungsproblemen und ist für den Verlust von Daten selbst verantwortlich.
5.1. SEFICOM ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf Richtigkeit oder eventuell gesetzliche Verstöße zu überprüfen. Die inhaltliche Verantwortlichkeit obliegt allein dem Auftraggeber.
5.2. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der gesetzlichen Kennzeichnungspflicht nachzukommen und darauf zu achten, keine Urheber-, Marken- oder persönliche Rechte zu verletzen.
5.3. Erlangt SEFICOM vom Verstoß gegen die oben genannten Verpflichtungen Kenntnis, so sind wir berechtigt die Leistungen zu sperren und / oder sofort einzustellen und den Auftraggeber darüber zu informieren.

6. Abnahme

Nach Fertigstellung des Vertragsgegenstandes hat der Auftraggeber unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 14 Tagen zu überprüfen, ob der Auftrag sachgemäß ausgeführt wurde und eventuelle Nachbesserungen unverzüglich zu verlangen. Ansprüche des Auftraggebers sind ausgeschlossen, sofern SEFICOM nicht grober Vorsatz nachzuweisen ist.
6.1. Wird innerhalb der 14-tägigen Frist, ab Beginn der Auslieferung unserer Leistung, keine Mängelanzeige getätigt und / oder keine Nachbesserung verlangt, so gilt unsere vertragliche Leistung als erbracht und abgenommen.

7. Nutzungsvoraussetzungen

Voraussetzung für die Erbringung von regelmäßigen Leistungen, wie das zur Verfügungstellen von Internetseiten, eMail-Adressen und sonstigen Produkten ist die fristgerechte Begleichung der entsprechenden Rechnungen und Gebühren.

8. Nutzungsumfang

Mit der Homepage stehen dem Auftraggeber elektronische Medien im Internet zur Verfügung, um sich und seine Produkte der Allgemeinheit zu präsentieren, über Produkte zu informieren und solche zu vertreiben.
8.1. Bei Verstoß der Internet-Seiten des Auftraggebers gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten oder Rechte Dritter haftet der Auftraggeber gegenüber SEFICOM auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Auftraggeber stellt SEFICOM von etwaigen Ansprüchen Dritter, die auf Inhalte von Internet-Seiten des Kunden zurückgehen, frei.
8.2. Dem Auftraggeber ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses Risiko nimmt der Auftraggeber in Kauf. SEFICOM übernimmt keine Gewähr für die richtige Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Webpräsenz, es sei denn, SEFICOM kann Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden. Für Störungen innerhalb des Internet übernimmt SEFICOM keine Haftung.

9. Urheberrecht und Lizenzvereinbarungen

Das gesetzliche Urheberrecht von SEFICOM an seinen Arbeiten ist unverzichtbar. SEFICOM ist zur deutlichen und sichtbaren Anbringung seines Firmenwortlautes einschließlich des entsprechenden Logos auf jedem Leistungsobjekt berechtigt.
9.1. Ohne ausdrückliche und schriftliche Zustimmung der Firma SEFICOM, dürfen Leistungen und Produkte, die unter unserem Urheberrecht und geistigen Eigentum stehen, nicht zweckentfremdend verändert oder erweitert werden.
9.2. Die Veräußerung von unseren Leistungen, Produkten und Lizenzen ist nur nach vorheriger Zustimmung gestattet. Dafür eventuell anfallende Kosten übernimmt der Auftraggeber.
9.3. Von uns zur Verfügung gestellte Produkte, Programme, Leistungen und Dokumentationen sind nur für den eigenen Gebrauch des Auftraggebers im Rahmen einer nicht übertragbaren Lizenz bestimmt. Der Auftraggeber darf diese Objekte ohne schriftliche Einwilligung keinen Dritten zugänglich machen, auch nicht bei Veräußerung der Hardware.
9.4. Wird durch die vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen oder durch die Nutzung des von uns erstellten Produktes das Recht eines Dritten verletzt, so ist SEFICOM von allen Ansprüchen gegenüber diesem Dritten freizustellen oder zu verteidigen. Der Auftraggeber ist zur sachgemäßen Nutzung verpflichtet.

10. Entgelte, Preisänderungen

Die Nutzung oder Erbringung unseres Leistungsangebotes erfolgt zu den zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Entgelten. Wenn nicht anders vereinbart, erhebt SEFICOM einen Lohn von 40,00 € (in Worten: Vierzig Euro) pro Stunde zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Abgerechnet wird im Viertelstundentakt, wobei angefangene Viertelstunden voll veranschlagt werden.
10.1. SEFICOM ist jederzeit berechtigt, Preise nach schriftlicher Ankündigung zu verändern. Leistungen, die bereits im voraus bezahlt wurden, sind von der Veränderung zeitanteilig betroffen.

11. Zahlungsbedingungen, Eigentumsvorbehalt

Der Auftraggeber verpflichtet sich nach Auftragserteilung, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wurde, zu einer Anzahlung von Höhe von Fünfzig Prozent (50%) des Gesamtrechnungsbetrages innerhalb der auf der Rechnung geltenden Zahlungsfrist. Die Restbetrag ist nach Fertigstellung innerhalb der auf der Rechnung geltenden Zahlungsfrist fällig. Spätere Arbeiten werden nach Erledigung voll bezahlt.
11.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der entsprechenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen innerhalb von 10 Tagen ab dem Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
11.2. SEFICOM ist berechtigt Zahlungen auf vorhandene Forderungen anzurechnen.
11.3. Wir behalten uns das Eigentum an Produkten, Leistungen und sonstigen Diensten bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen, einschließlich Gebühren und Zinsen, vor.
11.4. Der Auftraggeber ist verpflichtet, bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns umgehend zu informieren. Eventuell anfallende Kosten übernimmt der Auftraggeber.

12. Zahlungsverzug

Ist der Auftraggeber durch Nichtzahlung zum vereinbarten Zahlungstermin in Verzug geraten, so hat er für den daraus entstehenden Verwaltungsaufwand eine Mahngebühr in Höhe Drei Prozent (3%) des Gesamtrechnungsbetrages, jedoch mindestens 15,00 €, zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer zu tragen.
12.1. Für eventuelle Rücklastschriften durch Bankeinzüge berechnen wir dem Kunden, zu den Mahngebühren, eine Bearbeitungspauschale in Höhe von 6,00 € zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.
12.2. SEFICOM ist berechtigt, seine Leistung solange zurückzuhalten, auszusetzen oder zu sperren, bis die entsprechende Forderung beglichen ist. Setzt SEFICOM die Leistung trotz Zahlungsverzugs des Auftraggebers fort, so ist dieser für Schäden ersatzpflichtig zu machen. Bei wiederholten Zahlungsverzügen und weiterer Säumnis des Auftraggebers ist SEFICOM berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen und den durch die Kündigung bzw. Nichterfüllung entstandenen Schaden vom Auftraggeber zu verlangen.
12.3. Kommt der Auftraggeber seinen Zahlungsverpflichtungen nicht vertragsgemäß nach, oder werden andere Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit und Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers in Frage stellen, so ist SEFICOM berechtigt, die gesamte Restschuld zu verlangen.
12.4. SEFICOM ist es gestattet, bei Zahlungsverzug nach ordnungsgemäß gesetzter Nachfrist die Forderung an ein entsprechendes Inkasso- oder Kreditunternehmen (SCHUFA, Creditreform) weiterzuleiten.

13. Pflichten des Kunden

Der Auftraggeber ist verpflichtet, sämtliche von uns erhaltene, vertrauliche Daten sowie Kenn- und Passwörter geheim zu halten und keinem Dritten zugänglich zu machen. Der Auftraggeber verpflichtet sich außerdem um sofortige Mitteilung, wenn er davon Kenntnis erlangt, dass Unbefugte über diese Daten und Informationen verfügen. Für Schäden, die infolge von Missbrauch durch Dritte entstehen, haftet der Auftraggeber und ist zur Schadensersatzleistung verpflichtet.
13.1. Der Auftraggeber ist für die Sicherung seiner Daten und Programme, sowie den Datenbanken selbst verantwortlich, sofern er über diese verfügt. SEFICOM ist nur nach ausdrücklicher Aufforderung durch den Kunden zur Sicherung verpflichtet. Hieraus entstehende Kosten hat der Kunde zu übernehmen.

14. Steuern und Gebühren

Mit der Nutzung von Internetseiten, Domains, eMail-Adressen oder sonstigen Leistungen können regelmäßige Gebühren entstehen, die dem Auftraggeber in Rechnung gestellt werden.

15. Vertragsdauer und -kündigung

Mit der Vergabe eines Auftrages kommt ein allgemeiner Vertrag zwischen dem Auftraggeber und der Firma SEFICOM zustande.
15.1. Grundsätzlich wird zwischen den folgenden Vertragsarten und -dauern unterschieden:
15.1.1 Erstellungsverträge enden mit der Fertigstellung einer entsprechenden Leistung und bedürfen keiner gesonderten Kündigung.
15.1.2 Wartungs- und Serviceverträge laufen 12 Monate und werden nach Ablauf dieser Periode automatisch um weitere 12 Monate verlängert, sofern nicht innerhalb von Zwei Monaten zum Ende der Vertragslaufzeit schriftlich an die oben genannte Anschrift gekündigt wurde.
15.2. Unberührt bleibt das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund.
15.3. Kündigungen bedürfen stets zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

16. Datenschutz

SEFICOM ist berechtigt die uns zur Verfügung gestellten Informationen auf der eigenen Internetseite, sowie Firmenprospekten, Werbeflyern oder sonstigen Medien entsprechend zu veröffentlichen. Diese Daten gelten daher als nicht vertraulich. SEFICOM ist außerdem berechtigt, Kundendaten an Dritte weiterzugeben und offenzulegen, sofern dies für die Fertigstellung eines erteilten Auftrages notwendig ist.
16.1. Alle Daten, die nicht für die Veröffentlichung bestimmt sind, werden nicht an Dritte weitergegeben.
16.2. SEFICOM ist berechtigt, kundenbezogenen Daten zu speichern und für eigene Zwecke zu verwenden.

17. Gewährleistung

SEFICOM verpflichtet sich zur Einhaltung der im Auftrag oder Spezifikation angegebenen Vereinbarungen und Eigenschaften. Fehler, die durch nachweisbar fahrlässiges Verhalten von SEFICOM entstanden sind, werden kostenfrei behoben. Die Verpflichtung zur Nachbesserung endet mit einem Ablauf von 6 Monaten nach Vereinbarungsbeginn.
17.1. Gelingt es SEFICOM nicht, innerhalb der vereinbarten Frist eine Leistung der Vereinbarungen entsprechend fertigzustellen oder nachzubessern, so ist eine angemessene Nachbesserungsfrist zu stellen.
17.2. Der Auftraggeber ist berechtigt, nach mehrmaliger Nichteinhaltung einer Nachbesserungsfrist, eine angemessene Minderung des Kaufpreises zu verlangen.

18. Haftungsbeschränkungen

Alle Leistungen und Produkte werden auf eigenes Risiko benutzt. Weder SEFICOM selbst noch dessen Mitarbeiter oder Dritte Personen garantieren, die dauerhafte Verfügbarkeit der von uns angebotenen Leistungen und Produkte.
18.1. SEFICOM haftet nicht für direkte oder indirekte Schäden (inkl. Folgeschäden), die im Zusammenhang mit der Nicht-Verfügbarkeit einer Leistung oder eines Produktes entstehen.
18.2. SEFICOM haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, mittelbare und unmittelbare Schäden und Folgeschäden aus Ansprüchen Dritter.
18.3. Die Vertragsparteien haften maximal in Höhe des im Auftrag angegebenen Wertes, außgenommen hiervon sind grob fahrlässige Handlungen, die zu einem direkten oder indirekten Schaden führen.

19. Sonstiges

19.1. Wir sind berechtigt, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen unter Bekanntmachung auf unserer Internetseite zu ändern oder zu ergänzen. Der Kunde hat die Möglichkeit, diesen innerhalb von 14 Tagen zu widersprechen. Tut er das nicht, gelten die neuen Bedingungen als akzeptiert. Im Falle eines Widerspruchs haben beide Parteien das Recht, das Vertragsverhältnis fristgerecht zu kündigen. Eventuell offene Forderungen bleiben hiervon unberührt.
19.2. Vertragskündigungen und -Änderungen bedürfen stets zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

20. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Leistungen ist 91074 Herzogenaurach, Deutschland. Alleiniger Gerichtsstand ist das Amtsgericht in 91052 Erlangen, Deutschland. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Wir sind berechtigt, an Ihrem allgemeinen Gerichtsstand zu klagen.

21. Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein, so bleiben hiervon übrigen Bestimmungen unberührt.